Gemeinderatssitzung

Kundmachung

Die Damen und Herren Gemeinderäte werden zur ordentlichen Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Senftenberg eingeladen. 

Datum:
Donnerstag, 28. Juni 2022 um 19.30 Uhr

Ort:
Veranstaltungshalle Senftenberg, Hofgarten 5, 3541 Senftenberg

Tagesordnung:    
1. Feststellen der Beschlussfähigkeit. 
2. Marktgemeinde Senftenberg Infrastruktur GmbH - Bilanz 2020/2021
3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschriften der Gemeinderatssitzung vom 24. März 2022.
4. Gebarungsprüfung durch den Gemeindeprüfungsausschuss.
5. Amt der NÖ Landesregierung - Sanierung-Kontrolle - Kenntnisnahme des Berichtes.
6. Ortspolizeiliche Verordnung - Ergänzung. 
7. Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Gföhl - Beitritt. 
8. Errichtung Aufschließungsstraße B-Brennleiten - Infrastruktur - Auftragsvergaben.
9. Aufschließungsstraße B-Brennleiten - Bauleitungsvergaben.
10. WVA Wasseranschlüsse 2022 - Darlehen - Vergabe.
11. ABA Kanalanschlüsse 2022 - Darlehen - Vergabe.
12. Gemeindestraßenbau/Güterwege 2022 - Darlehen - Vergabe.
13. KG Senftenberg, Grundstück 1755 - Übernahme in das Öffentliche Gut - Vereinbarung.
14. Provisorische Aufschließungsstraße Brennleiten - Vereinbarung mit R7 Immobilien Entwicklung GmbH.
15. Ehrennadeln für Verdienste um die Marktgemeinde Senftenberg - Verleihung.

Die Sitzung ist bis auf TOP 13) bis TOP 15) öffentlich.     

Bgm Stefan Seif    

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